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ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG 19. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans der VVG Breisach - Ihringen – Merdingen

19. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans der VVG Breisach - Ihringen – Merdingen „Solarenergie-Testfeld“ auf der Gemarkung der Gemeinde Merdingen
hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

Der gemeinsame Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft (VVG) Breisach – Ihringen – Merdingen hat am 24.06.2020 in öffentlicher Sitzung den Aufstellungsbeschluss für die 19. punktuelle Flächennutzungsplanänderung im Bereich nördlich der Sportanlagen „Kleinsteinen“ der Gemeinde Merdingen nach § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB gefasst. Ebenso hat der gemeinsame Ausschuss der VVG Breisach – Ihringen – Merdingen am 24.06.2020 in öffentlicher Sitzung beschlossen die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB für die 19. punktuelle Flächennutzungsplanänderung durchzuführen.

Ziele und Zwecke der Planung

Der Flächennutzungsplan der VVG Breisach-Ihringen-Merdingen wurde in seiner überarbeiteten Fertigung am 13.07.2006 rechtswirksam. Zwischenzeitlich wurden verschiedene punktuelle Flächennutzungsplanänderungen durchgeführt bzw. befinden sich noch im Verfahren. Vorliegend handelt es sich um die 19. punktuelle Flächennutzungsplanänderung.
Anlass der vorliegenden Planung ist ein konkretes Vorhaben des Fraunhofer-Instituts für Solare Energie (ISE), welches die Gemeinde Merdingen ausdrücklich unterstützt. Beabsichtigt ist, ein sog. Freiland-Solarenergie-Testfeld am nördlichen Ortsrand der Gemeinde Merdingen zu errichten. Hier sollen durch Entwicklung, präzise Messung und Prüfung die Forschung an effizienten und zuverlässigen Solarenergie-Anlagen ermöglicht werden und sog. Solarprognosen für das Energiemanagement in Netzen und Systemen verbessert werden. Konkret werden vergleichende Analysen der Performance und Zuverlässigkeit von Solarenergie-Anlagen im praxisnahen Betrieb erarbeitet. Ziel ist die Erhöhung der Lebensdauer und der Qualität der Solarenergie-Anlagen.

Die präferierte Fläche befindet sich nördlich der bestehenden Sportanlagen von Merdingen. Das Plangebiet ist im aktuellen Flächennutzungsplan als Fläche für die Landwirtschaft dargestellt und soll durch die vorliegende Planung in eine Sonderfläche „Solarenergie-Testfeld“ umgewandelt werden.
Parallel zur 19. punktuellen Flächennutzungsplanänderung wird aufgrund der Lage im Außenbereich der Bebauungsplan „Solarenergie-Testfeld“ aufgestellt. Dieser Bebauungsplan sichert das Vorhaben planungsrechtlich als ein Sondergebiet, in dem die geplanten Solarenergie-Anlagen und dazugehörige erforderliche Nebenanlagen zulässig sind.

Insgesamt soll durch die Planung die Errichtung eines Solarenergie-Testfelds ermöglicht, Arbeitsplätze gesichert und damit einhergehend die Energiewende in Bezug auf Forschung und Entwicklung unterstützt werden. Dabei wird das Solarenergie-Testfeld ein sichtbares Zeichen zur aktiven Klimaschutzpolitik setzen.

Nebenbei ist geplant einen Anlaufpunkt für Exkursionen von Schülern und anderen interessierten Gruppen in Form einer Informationsstelle zu schaffen. Ebenso ist vorgesehen, eine öffentliche Wetterstation sowie eine solare E-Bike-Ladestation für die benachbarten Sportanlagen zu errichten.

Lage und Abgrenzung des Plangebiets

Der Änderungsbereich mit einer Gesamtgröße von ca. 4,4 ha liegt nördlich des Sportplatzes „Kleinsteinen“ auf der Gemarkung der Gemeinde Merdingen. Das Gebiet wird derzeit als Grünlandfläche bzw. als landwirtschaftliche Fläche genutzt.
Nördlich und westlich befinden sich weitere landwirtschaftliche Flächen und landwirtschaftliche Wege. Südlich grenzt ein landwirtschaftlicher Weg bzw. die Sportanlagen „Kleinsteinen“ der Gemeinde Merdingen an. Das Fließgewässer „Merdinger Neugraben“ (Gewässer II. Ordnung) verläuft östlich in einem Schutzabstand von 20 m zum Plangebiet.

Im Einzelnen gilt das Deckblatt vom 24.06.2020. Der Planbereich ist im beigefügten Kartenausschnitt dargestellt.


Zum Zwecke der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wird der Vorentwurf der 19. punktuellen Flächennutzungsplanänderung mit Begründung, Flächensteckbrief und Umweltbericht (Scoping) in der Zeit

vom 31.07.2020 bis einschließlich 11.09.2020 (Auslegungsfrist)

beim Sitz der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft (VVG) Breisach – Ihringen – Merdingen im Rathaus der Stadt Breisach am Rhein (Bauamt), Münsterplatz 1, 79206 Breisach; im Rathaus (Bürgerbüro) der Gemeinde Ihringen, Bachenstraße 42, 79241 Ihringen; im Rathaus (Bürgerbüro) der Gemeinde Merdingen, Langgasse 14, 79291 Merdingen während der üblichen Dienststunden öffentlich ausgelegt und Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben. Zusätzlich können weitere Termine zur Einsicht vereinbart werden.

Zusätzlich zur Einsichtnahme in den o.a. Diensträumen kann der Planentwurf auch über das Internet unter http://www.merdingen.eu/130/flaechennutzungsplan-solarenergie-testfeld.html eingesehen werden.

Ebenso besteht die Möglichkeit der Einsichtnahme in die kompletten Änderungsunterlagen über das Internet unter https://stadt.breisach.de/de/aktuelles/bauleitplanung/offenlage sowie https://www.ihringen.de/pb/2803647.html

Während der Auslegungsfrist kann sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten. Jedermann kann während der Auslegungsfrist Stellungnahmen zu der Planung – schriftlich oder mündlich zur Niederschrift – bei der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft (VVG) Breisach – Ihringen – Merdingen im Rathaus der Stadt Breisach am Rhein (Bauamt), Münsterplatz 1, 79206 Breisach; im Rathaus (Bürgerbüro) der Gemeinde Ihringen, Bachenstraße 42, 79241 Ihringen; im Rathaus (Bürgerbüro) der Gemeinde Merdingen, Langgasse 14, 79291 Merdingen während den üblichen Dienststunden abgeben. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können.

 

Öffentliche Bekanntmachung: Öffentliche Auslegung zum Bebauungsplan und den örtlichen Bauvorschriften „Gässle“ im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB in Breisach am Rhein, Stadtteil Niederrimsingen

Der Gemeinderat der Stadt Breisach am Rhein hat am 21.07.2020 in öffentlicher Sitzung den Entwurf des Bebauungsplans „Gässle“ und den Entwurf der zusammen mit ihm aufgestellten Örtlichen Bauvorschriften gebilligt und beschlossen, diesen nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Bereits in der Sitzung vom 06.12.2017 wurde aufgrund von § 2 Abs.1 BauGB beschlossen, den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB aufzustellen. In der Sitzung vom 03.12.2019 wurde der Vorentwurf gebilligt und beschlossen, die Öffentlichkeit frühzeitig nach § 3 Abs. 1 BauGB zu informieren.

Ziele und Zwecke der Planung

Mit der Aufstellung des Bebauungsplans sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Entwicklung von Wohnbauland am nordwestlichen Ortsrand von Niederrimsingen geschaffen werden. Dabei soll insbesondere Wohnraum für junge Familien in Form von Einzel- und Doppelhäusern und untergeordnet Wohnungen in Form von zwei Mehrfamilienhäusern geschaffen werden.

Der Planbereich wird begrenzt
im Norden durch landwirtschaftliche Flächen
im Osten durch die Bebauung entlang der Merdinger Straße, der Friedhofstraße und der Straße „Gässle“
im Süden durch die Bebauung an der Gündlinger Straße
im Westen durch die Kreisstraße 4931 sowie daran anschließende landwirtschaftliche Flächen

Im Einzelnen gilt der Lageplan vom 21.07.2020. Der Planbereich ist im beigefügten Kartenausschnitt dargestellt.

Der Bebauungsplan „Gässle“ wird im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt. Der Öffentlichkeit sowie den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wird Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.

Der Entwurf des Bebauungsplans sowie der örtlichen Bauvorschriften wird mit Begründung vom

07.08.2020 bis einschließlich 18.09.2020 (Auslegungsfrist)

im Rathaus der Stadt Breisach, Münsterplatz 1, 79206 Breisach am Rhein, 2. OG Bauamt, während der üblichen Dienststunden öffentlich ausgelegt. Ergänzend können weitere Termine vereinbart werden. Es wird darauf hingewiesen, dass die DIN-Vorschriften, auf die in den textlichen Festsetzungen Bezug genommen wird, bei der Verwaltungsstelle, bei der auch der Bebauungsplan eingesehen werden kann, zur Einsicht bereit gehalten werden.

Alle Unterlagen können auch auf der Homepage der Gemeinde unter
https://stadt.breisach.de/de/aktuelles/bauleitplanung/offenlage
eingesehen werden.

Während der Auslegungsfrist können – schriftlich oder mündlich zur Niederschrift – Stellungnahmen bei der Verwaltung der Stadt Breisach, Münsterplatz 1, 79206 Breisach am Rhein, Zimmer 305, abgegeben werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.
Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können.

 

Öffentliche Bekanntmachung: Öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften „Neumatten“ in Breisach am Rhein, Stadtteil Oberrimsingen

Der Gemeinderat der Stadt Breisach am Rhein hat am 21.07.2020 in öffentlicher Sitzung den Entwurf des Bebauungsplans „Neumatten“ und den Entwurf der zusammen mit ihm aufgestellten Örtlichen Bauvorschriften gebilligt und beschlossen, diesen nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Ziele und Zwecke der Planung

Mit der Aufstellung des Bebauungsplans sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Entwicklung von Gewerbegrundstücken am südlichen Ortsrand von Oberrimsingen geschaffen werden.

Der Planbereich wird begrenzt
Im Norden und Nordwesten durch die Kreisstraße 4932
Im Nordosten durch die Bebauung an der Grezhauser Straße
im Osten durch die Kreisstraße 4931
im Süden und Südwesten durch landwirtschaftliche Flächen

Im Einzelnen gilt der Lageplan vom 21.07.2020. Der Planbereich ist im beigefügten Kartenausschnitt dargestellt.

Der Entwurf des Bebauungsplans sowie der örtlichen Bauvorschriften wird mit Begründung und Umweltbericht vom

07.08.2020 bis einschließlich 18.09.2020 (Auslegungsfrist)

im Rathaus der Stadt Breisach, Münsterplatz 1, 79206 Breisach am Rhein, 2. OG Bauamt, während der üblichen Dienststunden öffentlich ausgelegt. Ergänzend können weitere Termine vereinbart werden. Es wird darauf hingewiesen, dass die DIN-Vorschriften, auf die in den textlichen Festsetzungen Bezug genommen wird, bei der Verwaltungsstelle, bei der auch der Bebauungsplan eingesehen werden kann, zur Einsicht bereit gehalten werden.

Alle Unterlagen können auch auf der Homepage der Gemeinde unter
https://stadt.breisach.de/de/aktuelles/bauleitplanung/offenlage
eingesehen werden.

Bestandteil der ausgelegten Unterlagen sind folgende umweltbezogenen Informationen:

Umweltbericht
- Auswirkungen auf das Schutzgut Mensch durch Informationen zum Verlust landwirtschaftlicher Flächen, möglicher Belastungen während der Bauphase, Vorbelastungen und zu erwartender Belastungen verkehrlicher, schalltechnischer und landwirtschaftlicher Art.
- Auswirkungen auf das Landschaftsbild durch Informationen zu möglichen Eingriffen und Minderungs- bzw. Ausgleichsmaßnahmen zur Durch- und Begrünung und weiterer Festsetzungen.
- Auswirkungen auf das Schutzgut Boden durch Informationen zur Versiegelung, Veränderung der Funktion als Ausgeichskörper im Wasserkreislauf und zu Minderungs- bzw. Ausgleichsmaßnahmen wie Versiegelungsbegrenzung.
- Auswirkungen auf das Schutzgut Fläche durch Informationen zur Flächeninanspruchnahme von ca. 1,39 ha.
- Auswirkungen auf das Schutzgut Wasser durch Informationen zu baubedingten Auswirkungen, zum Wirkkreis des Regenwassers, Grundwasserhaushalt und dem Umgang damit durch Festsetzungen zur Versickerung und zum Grundwasserschutz.
- Auswirkungen auf das Schutzgut Arten- und Lebensgemeinschaften durch Informationen zum Flächenverlust, Neuversiegelung und zu Lärm und Staubimmissionen sowie zum Verlust von Wiesen- und Ruderalflächen und dem damit verbundenen Verlust an Lebensraum für Tiere mit Hinweis zur Eingriffs-/Ausgleichsbilanzierung.
Die Beeinträchtigung für geschützte Arten wird ermittelt und bewertet.
- Auswirkungen auf die Schutzgüter Klima und Luft durch Informationen zu Änderungen im Klima, Belastungen durch Staub- und Schadstoffe während der Bauphase, Auswirkungen auf das Klein- und Lokalklima durch Änderung im Wärmehaushalt mit Kaltuftentstehung und Erhitzung sowie deren thermischer und lufthygienischer Ausgleichsfunktion. Es werden mindernde Maßnahmen genannt.
- Auswirkungen auf Kultur- und sonstige Sachgüter durch Informationen zu etwaigen archäologischen Funden.
- Zudem werden die Wechselwirkungen zwischen diesen Schutzgütern dargestellt und Maßnahmen zur Vermeidung, Verminderung und zum Ausgleich nachteiliger Auswirkungen des Vorhabens genannt.

Artenschutzrechtliche Potentialabschätzung
- Aussagen zur Betroffenheit der Avifaune, insbesondere von Bodenbrüter (ungünstige Lebensbedingungen, auch Nahrungsgast sehr unwahrscheinlich), von Reptilien (keine Vorkommen vermutet) und von Tagfalter, Wildbienen und Käfer (von geringer Bedeutung).

Geotechnischer Bericht
- Aussagen zum Baugrund, zur Altlastenproblematik (im Bereich bestehender Schwarzdecken) und dem Umgang mit belasteten Stoffen, zu den Wasserverhältnissen mit Grundwasserstand und Versickerungsverhältnissen sowie Empfehlungen im Zusammenhang mit Baumaßnahmen (Aufbau der Erschließungsanlagen und Angaben zum Hochbau) Untersuc zur Darstellung der Boden- und Wasserverhältnisse.

Schalltechnische Untersuchung
- Mit Informationen zur Vorbelastung durch bestehenden Gewerbelärm, Festlegung von Kontingenten für die geplante Bebauung und Auswirkungen auf die angrenzende Bebauung.

Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange
- Hinweis auf Inanspruchnahme von landwirtschaftlichen Nutzflächen bester Bodenqualität der Vorrangflur Stufe I
- Ausgleichsmaßnahmen sollten im Sinne eines sparsamen Umgangs mit Grund und Boden nicht auf landwirtschaftlichen Nutzflächen durchgeführt werden
- Hinweis auf die Berücksichtigung der Einhaltung der Lärmkontingentierung
- Hinweis auf geeignete Maßnahmen zur Ortsrandeingrünung
- Hinweis auf die Verwendung von überschüssigem Bodenaushub

Während der Auslegungsfrist können – schriftlich oder mündlich zur Niederschrift – Stellungnahmen bei der Verwaltung der Stadt Breisach, Münsterplatz 1, 79206 Breisach am Rhein, Zimmer 305, abgegeben werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.
Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können.

 
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